Begrenzung der Amtszeit von Politikern?

Die politischen Parteien stecken in der Krise. Immer mehr Mitglieder wenden ihnen den Rücken zu, neue und vor allem junge Parteimitglieder sind schwer zu bekommen. Im nordschwedischen Sundsvall haben im September 2000 Vertreter der verschiedenen grossen Parteien in Schweden beraten was man dagegen tun kann.

Wenn es um den politischen Nachwuchs bei den Sozialdemokraten geht, bilden sich tiefe Falten auf der Stirn von Geschäftsführer Lars Stjernkvist. Nur zwei bis drei Prozent der Jugendlichen sind heute noch in der Partei. Und nicht mehr als sechs Prozent der jungen Erwachsenen engagieren sich ehrenamtlich in den Kommunen.

Um mehr junge Menschen in die Politik zu bringen, sollte man die Zeit begrenzen, die einem Mandatsträger maximal zur Verfügung steht, findet Lars Stjernkvist:

"Das ist einer der Vorschläge, die geprüft werden sollten. Denn wenn Menschen sehr lange an ein und demselben Auftrag sitzen, dann blockieren sie die, die nicht aktiv sind."

Maximal drei Wahlperioden oder zwölf Jahre hält der Sozialdemokrat für einen angemessenen Zeitraum. Das ist eine Spanne, die bei den schwedischen Grünen schon verwirklicht ist. Und: Das Gebot sollte für alle Ebenen der Partei gelten:

"Wenn man so eine Regel einführt, dann muss sie natürlich auch auf Parteivorsitzende, Generalsekretäre und Ausschussvorsitzende beziehen. Aber das Problem liegt ja eigentlich nicht auf dieser Ebene. Es geht eher um die Mitarbeiter in den Kommunen, wo es immer Menschen gibt, die schon sehr lange dabei sind und die ihre Arbeit gern teilen würden."

Bei den Jugendorganisationen der Parteien stösst Stjernkvists Vorschlag auf offene Ohren. Matthias Schein, Vorsitzender einer Schülerorganisation, glaubt, dass eine Zeitbegrenzung die Zusammensetzung der Parteien erneuern kann.

"Wenn viele alte Menschen auf Stellen sitzenbleiben - weil sie eben so viel Erfahrung haben - dann können keine Jungen reinkommen, die auch andere Meinungen repräsentieren. Und da ist der Vorschlag richtig, dass man ein paar Jahre sitzt und dann die Stellen nach einer gewissen Zeit wieder neu auffüllt."

Agnes Bührig