Politisches Sommertheater in Visby

Fünf Parteichefs und eine Reihe Minister - das sind die Zugpferde der Almedalswoche in Visby auf Gotland, wo Mitte Juli - wie jedes Jahr im Sommer - die Parteien ihre Programme und Ansichten vorstellen. Ein Jahr vor den Reichtagswahlen nutzen die Parteien die Gelegenheit, sich zu profilieren.

Die Tradition hatte der frühere Staatschef Olof Palme begründet. 1968 hielt er im Almedalen-Park an der Bucht von Visby vor verdutzten Fischern und Touristen eine politische Stehgreifrede von der Ladefläche eines Lasters aus. Seither ist das Spektakel aus dem politischen Leben nicht mehr wegzudenken. Als wichtigste Zukunftsfrage haben Parteien und Lobbyisten in diesem Jahr den Zustand des schwedischen Gesundheitswesens ausgemacht.

Das beste Konzept für Schule, Pflege und staatliche Fürsorge könnte über den Ausgang der Reichstagswahlen 2004 entscheiden, meint etwa Christdemokraten-Chef Alf Svensson. Schwedens dienstältester Parteiführer begründete in Almedalen noch einmal wortgewaltig seine Forderung nach einer staatlichen Finanzspritze für das notleidende Gesundheitssystem in Höhe von acht Milliarden Mark. In ihrem neuesten Strategiepapier fordern die Christdemokraten zugleich mehr Konkurrenz unter den Pflegediensten und Wahlfreiheit für die Patienten. Allzu lang, meint Svensson, hätten sich die Sozialdemokraten gegen die Modernisierung des Landes gesträubt: "Erst als sich die positiven Effekte der Sparmaßnahmen zeigten, begannen sich die Sozialdemokraten etwa für Privatisierungen zu interessieren. Jetzt tun sie so, als ob es die Sozialdemokraten gewesen wären, die schon immer an der Spitze der Bewegung standen. So tanzt der sozialdemokratische Bär Balou. Eine Regierung die aufschiebt und verdrängt, wird in der internationalen Wohlfahrtsliga immer hinterher stolpern."

Sozialdemokraten kontra Christdemokraten, Persson kontra Svensson
Svensson schraube seine Forderungen nach zusätzlichen Mitteln aus dem Staatshaushalt immer höher, schallt es aus dem Lager der Sozialdemokraten zurück. Und sein Plan, die Steuerzahler mit einem Patientenpfennig an der Rettung des Gesundheitswesens zu beteiligen, habe wenig mit Wahlfreiheit und viel mit zusätzlicher Bürokratie zu tun.

Auch wenn die angereisten Ökonomen den statistischen Beweis schuldig blieben: Die Partei Göran Perssons hält an ihrem Credo fest, wonach eine Gesellschaft von Gleichen auch gut für die Wirtschaft sei. Während etwa die Vorsitzende der Zentrumspartei, Maud Olofsson, auf ihrem Debüt in Almedalen mehr Unterstützung für die kleinen und mittleren Unternehmen forderte, machten sich die Sozialdemokraten für einen Rückgang der Sozialhilfeempfänger stark.

Doch das richtige Wahlkampfthema scheinen wieder einmal die Christdemokraten besetzt zu haben. Pünktlich zur Almedalswoche veröffentlichte die Gewerkschaft der Angestellten in Pflegeberufen das Ergebnis einer Meinungsumfrage zum Thema. Demnach meint rund die Hälfte der Befragten, dass die Qualität des Gesundheitswesens in den letzten Jahren deutlich schlechter geworden ist. Und fast zwei Drittel fürchten, dass sie im Alter keine ausreichende Pflege erhalten werden, sollten sie ernsthaft krank werden. Der Wahlkampf ist eröffnet. Und am Ende waren es im Park von Almedalen auf Gotland nicht nur sozialdemokratische Bären, die tanzten.

Alexander Budde

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