Parteitag: Liberale suchen Profil

Ein Jahr vor den Wahlen zum nationalen Parlament, dem Reichstag, löst in Schweden ein Parteitag den anderen ab. Ende Oktober tagten die Deputierten der liberalen Volkspartei im südschwedischen Lund. Kein leichtes Unterfangen für die Partei, denn laut Umfragen liegen die Liberalen mal gerade so über der Vier-Prozent-Sperre. Zudem wurde der Parteivorsitzende, Lars Lejonborg, im Vorfeld stark in Frage gestellt.

Die Revolution fand nicht statt in Lund. Lars Lejonborg wurde gleich zu Beginn des Parteitages als Vorsitzender der Liberalen bestätigt. Der Aufruhr von Seiten der Stockholmer Sektion, die lieber ihren eigenen Jan Björklund an der Spitze gesehen hätte, hatte bei den Vertretern aus anderen Distrikten keine Sympathien gefunden.

Derweil suchten die Liberalen auf dem Parteitag nach ihrem eigenen Profil. Nach Meinung der Experten ist dies nicht gelungen. Das soziale Engagement wurde zurückgenommen. Dabei herausgekommen sei eine "Lightversion" der Konservativen gekommen, schreibt etwa das konservative Svenska Dagbladet.

Dabei wurden auf dem Kongress auch heikle Fragen diskutiert. Etwa ob Homosexuelle Kinder adoptieren dürfen. Nach langer Debatte stimmte der Parteitag dem zu und brachte somit gleich Lars Lejonborg in Bedrängnis. Der alte und neue Vorsitzende hatte sich zwar nicht als direkter Gegner des Adoptionsrechts für Homosexuelle geoutet, dennoch aber Vorbehalte angedeutet, die er auch jetzt - nach dem Parteitagsbeschluss - nicht völlig aufgeben will: "Ich habe ja zugegeben, dass dies meiner Meinung nach eine sehr schwierige Fragestellung ist. Es gibt ja viele Experten, die diesen Schritt kritisieren. Der nächste Schritt ist ja eine Gesetzesinitiative im Reichstag von Seiten der sozialdemokratischen Regierung. Und als Abgeordneter muss ich wohl spätestens dann Stellung nehmen."

Weitere Schwerpunkte das Parteitages waren die Forderungen nach einer Steuersenkung und die Zulassung von Lauschangriffen. In der Schulpolitik wollen die Liberalen den Einfluß der Gemeinden auf die einzelnen Schulen einschränken.

Den Liberalen ist es in den vergangenen Jahren schwer gefallen, sich im bürgerlichen Lager eindeutig zu profilieren. Die Christdemokraten haben mit Alf Svensson einen von allen Seiten respektierten Vorsitzenden. Die Konservativen und das Zentrum haben sich mit Bo Lundgren und Maud Olofsson neue Vorsitzende und damit frischen Wind in die Segel geholt. Offensichtlich ist dies auch dem liberalen Parteivorstand bewusst, denn für die Reichstagswahl wurde Hilfe von Seiten der populären Europaabgeordneten Marit Paulsen im Wahlkampf angekündigt. Doch Marit Paulsen hat bereits zu verstehen gegeben, dass auch ihre Möglichkeiten begrenzt seien, da sie ihre Arbeit in Brüssel und Strassburg sehr in Anspruch nehme.

Dieter Weiand

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