Bofors will Waffen nach Bahrain liefern

Der schwedische Waffenhersteller Saab Bofors Dynamics hat die Genehmigung bekommen, gut einhundert Boden-Luft-Flugkörper nach Bahrain zu exportieren. Zu der Vereinbarung mit dem Land am Persischen Golf soll auch gehören, dass Bofors alte Flugkörper, die in den 80er Jahren illegal geliefert wurden, zurücknimmt und verschrottet.

In den achtziger Jahren schmuggelte Bofors eine Lieferung von Boden-Luft-Flugkörpern des Modells Robot 70 über Singapur in den Nahen Osten. Insgesamt erhielten Bahrain und Dubai rund 300 Boden-Luft-Flugkörper.
Als das illegale Geschäft aufflog, wurden zum ersten Mal Vertreter der schwedischen Waffenindustrie nach dem Gesetz gegen Waffenschmuggel verurteilt. Drei Bofors-Bosse erhielten 1989 wegen Waffenschmuggels Gefängnisstrafen auf Bewährung. Schweden hat sich nämlich verpflichtet, keine Waffen in Krisen- oder Kriegsgebiete oder Regionen zu liefern, in denen die Menschenrechte verletzt werden. Sieben Jahre später, 1996 kam heraus, dass Bofors auch Ersatzteile für die geschmuggelten Boden-Luft-Flugkörper exportiert hatte.

Export wird kritisiert
Nun will Bofors erneut Waffen an Bahrain verkaufen. Diesmal allerdings mit Genehmigung der schwedischen Exportkontrollbehörde, meldet die Tageszeitung Dagens Nyheter. Ein Teil der in den achtziger Jahren illegal gelieferten Systeme will Bofors zum Verschrotten zurücknehmen. Die renommierte Friedensorganisation Svenska Freds- och Skiljedomsföreningen kritisiert diese Pläne mit Nachdruck: "Wirtschaftsminister Leif Pagrotsky hat 1989 selbst im Parlament gesagt, dass geschmuggelte Waffen eine kurze Lebensdauer haben sollen", argumentiert Maria Ermanno, die Vorsitzende der Friedensvereinigung. "Diese neue Affäre widerspricht also den Richtlinien, die die Regierung selbst aufgestellt hat", sagt Ermanno.

Svenska Freds meint, dass Waffenlieferungen in ein Krisengebiet wie den Nahen Osten die Situation dort zuspitzen können. Mehrere Parteien in Schweden verhielten sich zweideutig zu Waffenexporten. Gegenüber der Bevölkerung vertreten sie die offizielle Nicht-Exportlinie, hinter verschlossenen Türen jedoch heißen sie Waffenexporte in zweifelhafte Länder wie Bahrain gut, kritisiert die Friedensorganisation weiter.

"Waffengeschäft von Bofors soll überprüft werden"
Unter dem wachsenden Druck hat Wirtschaftsminister Pagrotsky erklärt, die Regierung könnte möglicherweise Bofors´ neues Waffengeschäft überprüfen: "Gerüchteweise heißt es, dass Bofors seine alten Schiebergeschäfte aus den 80ern in Ordnung bringen will. Das ist meiner Ansicht nach unangemessen. Falls sich das als richtig erweisen sollte, möchte ich die Sache genauer untersuchen und zur Kontrolle bestellen", erklärte Pagrotsky.

Bevor die Exporte legal beginnen können, müssen sie zusätzlich auch noch von der staatlichen Inspektionsbehörde für strategische Produkte genehmigt werden.

Sybille Neveling

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