Aktuelles Thema vom 22. August 2001

Neutralitätsdoktrin in der Diskussion

Schwedens Parteivorsitzende diskutieren die Sicherheitspolitik des Landes. Das an sich geschieht öfter mal, aber diesmal geht es um ein Wort, das seit Jahrzehnten einen praktisch unumstrittenen Platz im außenpolitischen Prinzip hat: Neutralität.

”Schweden ist militärisch allianzfrei”, so lautet der Kernsatz im Regierungsvorschlag für die neue sicherheitspolitische Doktrin. Im Zusatz heißt es dann, dass diese Allianzfreiheit dem Land verschiedene Möglichkeit gibt: nämlich im Falle einer Krise zu handeln, sich als nicht kriegführend zu erklären oder neutral zu bleiben. Diese verschiedenen Optionen sind eine Neuerung. Die klassische Stellungnahme ließ im Prionzip nur eine Möglichkeit zu: Schweden ist im Frieden allianzfrei um im Kriegsfall neutral zu bleiben.
Wer die feinen Nuancen in der Welt der Politik deuten kann, erkennt ein gewisses Aufweichen in den Formulierungen. Ein Aufweichen, das den Grünen und den Linken, den beiden parlamentarischen Stützparteien der sozialdemokratischen Minderheitsregierung gerade noch akzeptabel erscheint.
Die Parteien der bürgerlichen Seite hingegen würden gern einen Schritt weiter gehen. Christdemokraten und Konservative möchten die Tür zu einer schwedischen Nato-Mitgliedschaft offen halten. Sie möchten ganz auf die Möglichkeit zur Neutralität verzichten.
Neue Formulierungsvorschläge liegen auf dem Verhandlungstisch, und je nachdem, wie die Regierung die neue Doktrin schließlich formuliert, wird sich die eine oder andere Partei hinter den Entwurf stellen. Denn eine gemeinsame außenpolitischen Linie über die Parteigrenzen hinweg, ist in Schweden Tradition. Auch wenn die Neutralitätsfrage nach den großen Veränderungen auf der politischen Weltkarte nicht mehr entscheidend für das Wohl oder Weh des Landes zu sein scheint, Außenministerin Anna Lindh möchte größtmöglichen Konsens, ”Kann sein, dass wir keine Übereinkunft für alle finden, aber es sollen so viele Parteien wie möglich beteiligt sein”, steckt Lindh das Ziel ab.

Sybille Neveling

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