EU-Zentrum beunruhigt über Rechtsextremismus in Schweden

Der Rechtsextremismus in Schweden hat ein beunruhigendes Ausmaß angenommen. Zu dieser Einschätzung kommt die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Das Institut beobachtet im Auftrag der EU die Entwicklung der rechten Szene in Europa.

Das Zentrum in Wien holt in regelmäßigen Abständen Informationen über die Entwicklung des Rechtsextremismus von den einzelnen europäischen Ländern ein. So schätzt zum Beispiel die schwedische Polizeibehörde die Zahl der Neonazis im Lande gegenwärtig auf rund 3000 mit der Tendenz steigend. Was aber das Wiener Zentrum besonders beunruhigt sind die Mittel und Wege, die die Rechten benutzen, um ihr Netzwerk in der Welt zu erweitern, nämlich das Internet. Rechtsextremistische Gruppen in Schweden sind besonders aktiv in den elektronischen Medien. Auf Hunderten von Webseiten wird rassistische Musik, berühmt-berüchtigt unter dem Titel Weiße Macht, angeboten. Laut Schätzungen des Zentrums wurden bislang in Schweden zwei Millionen CDs mit rassistischem Inhalt produziert. Warum gerade die Schweden eine so große Rolle im Nazikommerz spielen, darüber ist man sich im Wiener Zentrum nicht völlig sicher. " Wir vermuten, es hängt damit zusammen, dass Schweden keinen Krieg hatte, und dass es deshalb in Schweden keine ältere Generation gibt, die über die Greuel des Krieges, die Konzentrationslager berichten kann", erklärt Pressesprecher der EU-Stelle, Bent Sörensen.
In Schweden sind Polizei und Gerichte erst spät auf den wachsenden Rechtsextremismus aufmerksam geworden. Beim Hitlergruss beispielsweise oder bei der Zurschaustellung von Nazisymbolen wollte bislang niemand so recht eingreifen. Erst neuerdings gibt es Gerichtsurteile dagegen. Allzulange nur haben die demokratischen Institutionen eine fast absurde Toleranz an den Tag gelegt, eine Toleranz Menschen gegenüber, die die Intoleranz propagieren. Schweden ist da kein Ausnahmefall.
"In Skandinavien und den USA gibt es eine starke Tradition für die Meinungsfreiheit als Grundlage der Demokratie. Wenn extremistische Gruppen, die die Demokratie mit antidemokratischen Mitteln bekämpfen, stärker werden, dann bekommt die demokratische Gesellschaft ein Problem. Sie muss Gesetze gegen diese Gruppen finden, die mit der Demokratie vereinbar sind", erläutert Bent Sörensen.
Charakteristisch für die rechtsextreme Szene in Schweden sind die Einzeltäter. Mehrere Neonazis sitzen gerade mehrjährige Haftstrafen wegen Mordes ab, zum Teil lebenslänglich. Dagegen gibt es zur Zeit keine größere fremdenfeindliche Partei, weder im Parlament noch außerhalb. Bent Sörensen von der EU-Stelle in Wien glaubt, dass das mit dem breiten politischen Konsens für die Demokratie zusammenhängt und dem Engagement der schwedischen Regierung für diese Fragen.
Als Beispiel dafür, wie man Rechtsextreme bekämpfen kann nennt Bent Sörensen die schwedische Organisation Exit, die sich bemüht, junge Neonazis zum Ausstieg zu bewegen und dabei hilft. Das Exitbeispiel hat auch in Deutschland, in Brandenburg und anderen Bundesländern Schule gemacht, erklärt der Pressesprecher der EU-Stelle zur Beobachtung des Rassismus. Andere Länder seien auf dem Weg, das schwedische Modell anzunehmen.



Gundula Adolfsson

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