Schweden unterbietet UN-Flüchtlingsquote

Schweden hat sich laut einer Vereinbarung mit der UNO verpflichtet, jedes Jahr 2000 Flüchtlinge aufzunehmen. Die Auswahl wird in Zusammenarbeit mit der Flüchtlingshilfsorganisation in den jeweiligen Ländern getroffen. Bürokratische Regeln verhindern jedoch, dass von den Millionen Schutzbedürftigen in der Welt auch tatsächlich 2000 jedes Jahr nach Schweden kommen.

Seit fünf Jahren wird die sogenannte UNO-Quote regelmäßig unterschritten. Von den rund 2000 Plätzen, die den UNO-Flüchtlingen in Schweden zur Verfügung stehen, waren im Durchschnitt ein Viertel nicht besetzt. Ein Teil der Quotenmittel wird umgewandelt in Medizin oder Schutz der Flüchtlinge an Ort und Stelle, aber ein wesentlich größerer Teil verschwindet im schwarzen Loch der schwedischen Bürokratie. Die Stockholmer Regierung berechnet ihre Mittel strikt nach Anfang und Ende des Haushaltsjahres. Wenn es dem Einwandereramt nicht gelingt, die Quotenflüchtlinge bis zum Ende des jeweiligen Haushaltsjahres nach Schweden zu bringen, verfallen die Mittel.
Ruben Alvin, Abteilungsleiter in der Einwanderungsbehörde, hat seit Jahren vergeblich versucht, 400 iranische Flüchtlinge aus Irak nach Schweden zu bringen.
”Leider wird es oft zum Jahresausgang schwer, die Flüchtlinge nach Schweden zu bekommen. Wir haben es mit Ländern zu tun, in denen die Lage instabil ist und das Prozedere kompliziert. Erst wenn die Flüchtlinge tatsächlich in Schweden sind, rechnen sie auch zur Quote”.
Bleiben die berechneten Flüchtlinge aus, werden ihre Plätze wie es heißt eingefroren. Auf diese weise wird die Quote regelmäßig unterschritten, geht wertvolle Hilfe, die Menschenleben retten könnte, verloren. Das steht in scharfem Kontrast dazu, dass Millionen Menschen in Flüchtlingslagern oder in Zweit-oder Drittländern auf Asylmöglichkeiten warten. Denn der Flüchtlingsstrom richtet sich nicht nach Quoten, geschweige denn Haushaltsjahren. Jan Erlandson im Außenministerium ist sich des Dilemmas bewusst, macht die Mitarbeiter der Einwanderungsbehörde jedoch darauf aufmerksam, dass es sehr wohl Möglichkeiten gibt, das Problem zu lösen. Allerdings jedesmal wieder aufs Neue:
”In Schweden haben wir die Praxis, dass die in einem Haushaltsjahr veranschlagten Mittel auch in demselben Haushaltsjahr verbraucht werden müssen. Aber zu Beginn eines neuen Jahres kann die Regierung - wenn sie einen entsprechenden Antrag erhält - den Beschluss fassen, die Mittel von einem Jahr zum anderen zu überführen.”
Die Frage ist deshalb, ob es für die Beteiligten nicht einfacher ist, die Flüchtlingsquote flexibler zu handhaben statt sie auf das Haushaltsjahr festzulegen. Dann könnten die Flüchtlinge kommen, wenn die Not am größten ist.

Gundula Adolfsson

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