Norwegens Sozialdemokraten verdauen Niederlage

Norwegens Sozialdemokraten waren vorgewarnt. Ein Schock wurde der Wahlausgang dennoch, als bei Auszählung der Stimmen das Stapeldiagramm bei 24 % stehen blieb. Die Arbeiterpartei hat die schlechteste Wahl seit 77 Jahren gemacht. So gab sich auch Ministerpräsident Jens Stoltenberg gedämpft in seiner ersten Reaktion:

”Es ist ein ernstes Wahlergebnis, das die Partei in eine ernste Lage bringt. Das werden wird jetzt analysieren und uns überlegen, wie wir das Vertrauen in die Arbeiterpartei wiederherstellen können”, kommentierte Stoltenberg die Niederlage.
Seit der letzten Wahl hat die Arbeiterpartei rund 10% ihrer Sympathien eingebüßt, ein Drittel der Abgeordneten im Storting in Oslo muss nun zusammenpacken. Aber immer noch sind die Sozialdemokraten die größte Partei im Lande, ein Umstand, den Stoltenberg zum Anlass nimmt, die Regierungsmacht fürs erste nicht aus der Hand zu geben.
Schützenhilfe dafür bekam er noch heute Nacht vom Stockholmer Regierungschef Göran Persson. Laut der Zeitung Aftenposten soll der Schwede seinem skandinavischen Kollegen am Telefon über das Schlimmste hinweggeholfen haben. Persson erinnerte an den Wahlausgang in Schweden 1998, als seine Partei in der Minderheit weiterregierte. Das sei ja schließlich auch gut gegangen.
Den Wahlverlust der Arbeiterpartei kommentierte Persson vor schwedischen Medien mit einem Exkurs in die Wirtschaft-und Finanzpolitik:
”Es ist der Partei nicht gelungen, den Wählern die schwierige Wirtschaftslage zu erklären. Norwegen hat Geld wie Heu, aber muss trotzdem seine Investitionen in Schulen und das Gesundheitswesen zurückhalten. Würde man das nicht tun, warnt Persson, drohen Inflation und am Ende ein Zusammenbruch der Wirtschaft.”
Nun hat in Norwegen das Verhandlungsspiel um die Regierungsbildung begonnen. Eine Minderheitsregierung wird es in jedem Fall geben. Die Sozialdemokraten bemühen sich, mit der Christlichen Volkspartei ins Gespräch zu kommen. Die aber wird auch von der konservativen Partei, Höyre, umworben. Norwegens Christdemokraten dürfen sich als Zünglein an der Waage den Kooperationspartner aussuchen, seit die Liberalen unter der Sperrklausel gelandet sind und eine Regierung der Parteien der Mitte nicht infrage kommt.
Im Linken Spektrum - und als eigentlicher Wahlsieger - befindet sich die Sozialistische Linkspartei, die mit rund 12 % ihren Stimmenanteil seit der letzten Wahl verdoppelt hat. Als Zusammenarbeitspartner, geschweige den Koalitionspartner für Stoltenberg ist die Partei nicht aktuell. Dafür fehlt in Norwegen die Tradition und die politische Strategie mit dem linken Trend in der Gesellschaft umzugehen.

Gundula Adolfsson

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