Schweden will langfristige Kooperation statt halbjährigen EU-Vorsitz

Die Zeit drängt. In ein paar Jahren könnten mehrere der jetzigen EU-Anwärter Mitglieder sein. Schon seit langem ist von Reformen der EU-Behörden und einer Anpassung an die neue, größere Runde von Mitgliedsstaaten die Rede, aber noch ist nichts Wesentliches passiert. In dieser Situation hat Schwedens Außenministerin Anna Lindh die Initiative zu einer EU-Konferenz in Stockholm ergriffen und somit ihren Ruf bestätigt, handlungsfähig und kompetent in die Geschäfte Brüssels einzugreifen.

Es ging vor allem um den EU-Vorsitz. Wenn es bislang möglich war, den Vorsitz jedes Halbjahr zu wechseln, sei das nach der Erweiterung auf über 25 Staaten nicht mehr möglich, schätzte Außenministerin Anna Lindh ein. Aber eine Verlängerung der Vorsitzperiode schaffe neue Probleme und würde das jeweilige Gastgeberland kräftemässig überfordern. Das Konzept der schwedischen Außenministerin heißt deshalb: langfristige Programme der Aussen-und Sicherheitspolitik, an denen mehrere Länder über ein oder zwei Jahre zusammenarbeiten.

Auch Chris Patten, der EU-Kommissar für auswärtige Angelegenheiten, machte die künftige Handlungsfähigkeit der Union von einer neuen Struktur der EU-Führung abhängig. Ohne eine Neuordnung der Vorsitzfrage sei das Agieren der Europäer auf der internationalen Bühne einfach nicht mehr denkbar, erklärte Patten. Der EU-Kommissar flankierte zwar Schwedens Vorschlag, den Halbjahresrhytmus beim Vorsitz aufzuheben, will aber zur Sicherung der Kontinuität einen gewählten EU-Präsidenten an die Spitze des Ministerrats stellen. Bedenken, dass dies der erste Schritt zur Supranationalität wird, zerstreute Patten sofort.
Gemeinsame außenpolitische Aktionen wird es seiner Vorstellung nach nur bei Bedarf geben und wenn sich alle einig sind. Patten nannte als Beispiel die jetzige EU-Strategie bei der Bekämpfung des Terrorismus. Im Kuwaitkrieg habe es eine solche Einigung noch nicht gegeben.

”In der EU agieren wir mitunter supranational, d. h. als Union, mitunter zwischenstaatlich, d. h. als Europäer, erläuterte Patten. Er sähe da keinen Widerspruch.

Gundula Adolfsson

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