Ministerbrief gegen EU-Pestizide

Gestern noch hat Schweden bewiesen, dass es ein konformes EU-Land ist, das Parlament hat die Verträge von Nizza ratifiziert. Damit sind die in Frankreich geplanten Reformen der Union zur Bewältigung der Erweiterung hierzulande unter Dach und Fach.
Doch bei Umweltfragen sucht Schweden immer wieder nach Sonderlösungen. So fordern Umweltminister Larsson und Landwirtschaftsministerin Winberg jetzt in einem scharf formulierten Schreiben, dass bestimmte Pestizide gestoppt werden.

Die Europäische Kommission will eine Reihe von Pflanzenschutzmitteln zuzulassen, die in Schweden seit Langem verboten sind. Drei dieser Mittel, die früher nicht in Schweden benutzt werden durften, sind von der EU schon zugelassen worden.

Alle Versuche schwedischer Sachverständiger, dies in Brüssel zu verhindern, blieben ergebnislos. Und wenn es nach den Wünschen der EU-Kommission geht, werden noch weitere Pestizide genehmigt. Dagegen wenden sich Umweltminister Kjell Larsson und Landwirtschaftsministerin Margareta Winberg in ihrem Brief an die Umwelt- und Gesundheitsminister der EU.

”Ich hoffe, die EU-Umweltminister werden diese Frage mit ihren Landwirtschaftskollegen diskutieren. Die sind ja manchmal etwas sehr darauf bedacht, Pflanzenschutzmittel zuzulassen, die man eigentlich nicht gestatten sollte”, erläutert Umweltminister Larsson seinen Schritt.

In 13 von 15 EU-Mitgliedsstaaten sind die Landwirtschaftsministerien - nicht die Umweltministerien für Schädlingsbekämpfungsmittel zuständig.

Die EU befaßt sich in diesem Monat mit der Zulassung weiterer Bekämpfungsmittel, die in Schweden auf der roten Liste stehen. Dazu gehört beispielsweise das Unkrautvernichtungsmittel Paraquat, dem alljährlich mehrere Todesfälle zugeschrieben werden.

Obgleich die negativen Effekte vieler Schädlingsbekämpfungsmittel bekannt sind, sind sie bisher von der EU behandelt worden, als hätten sie nichts mit der übrigen Chemikalienpolitik zu tun. Bei normalen Chemikalien gilt nämlich das Austauschprinzip. Demnach werden gefährliche Mittel nach und nach durch weniger gefährliche ersetzt. Aber bei Pestiziden ist das eben bislang nicht der Fall.

Beim nächsten Treffen der Umweltminister in Brüssel soll diskutiert werden, ob das Austauschprinzip auf Schädlingsbekämpfungsmittel erweitert werden soll. Eben dies möchte Umweltminister Larsson erreichen.

Schweden konnte sich schon früher gegen einige Brüsseler Einstellungen durchsetzen: Etliche Chemikalien sind aus Umweltschutzgründen europaweit verboten, und darüber hinaus erfochten die Schweden sich mit ihren Vorbehalten gegenüber Antibiotika in Futtermitteln einen Einzelsieg.

Sybille Neveling

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