Schwedens Eurogegner schwenken um

Die Mehrzahl der EU-Länder hat zum Jahreswechsel den Euro eingeläutet, Schweden ist nicht mitdabei. Aber schon Wochen vorher hat sich gezeigt, dass die öffentliche Meinung zugunsten der Währungsunion am Umschwenken ist. Ministerpräsident Persson, der sich lange in Sachen Euro betont zurückgehalten hatte, reagierte darauf prompt: in der vorigen Woche deutete er an, dass die in Aussicht gestellte Volksabstimmung zum Euro schon im Herbst über die Bühne gehen könnte.

Bo Lundgren, Vorsitzender von Schwedens Konservativen, wußte die Gunst der Stunde zu nutzen. In direkter Reaktion auf den Sinneswandel des Regierungschefs bat er über die Medien Göran Persson um Gespräche mit den Parteichefs. Dem Chef der Konservativen schwebt vor, einen entsprechenden Vorschlag im Frühjahr dem Parlament vorzulegen. Lundgren will Persson beim Wort nehmen und ihn schnellst möglich auf ein Referendum im November festnageln. Er habe Angst, der Ministerpräsident meine es nicht ernst, gab Lundgren ohne Umschweife zu.

Mit Ausnahme der Zentrumspartei befürworten sämtliche Parlamentsparteien die Euroabstimmung. Bei den bürgerlichen Parteien wollen weder die Befürworter noch die Gegner der Währungsunion, dass die Eurofrage die Ergebnisse der Reichstagswahlen am 15. September beeinflusst, bzw. zu unnötigen Interpretationen der Wahlergebnisse führt. Linke und Grüne als Gegner der Währungsunion wollen die Bevölkerung gleichzeitig mit der Parlamentswahl über den Euro abstimmen lassen.

Finanzminister Bosse Ringholm geht das alles viel zu schnell, Schweden sei in die EU eingetreten, als die anderen Länder ihre Währungszusammenarbeit bereits eingeleitet hatten. Es sei daher natürlich, dass die anderen einen Schritt vorn lägen. ”Außerdem muss man die öffentliche Meinung respektieren, und die ist nun mal gespalten. Deshalb muss man gründlich vorgehen und die Frage eingehend diskutieren. Hat man es zu eilig, kann das Ganze nach hinten losgehen”, prophezeite Ringholm.

Die Vorbehalte des Finanzministers werden von anderen Schwergewichtlern der Regierung nicht geteilt. Wie schon der Ministerpräsident gibt sich nun auch Außenministerin Anna Lindh ausgesprochen euro-freundlich. Nicht zuletzt hat der regierungseigene Euroexperte Lars Calmfors das Standbein bei der Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung.

Das realistische Szenario für Schweden sähe etwa so aus: Sobald sich die sozialdemokratische Regierung sicher ist, eine Euro-Mehrheit zu haben, wird sie einem Referendum zustimmen. Dieses könnte, wenn nicht im Herbst 2002, im Frühjahr 2003 stattfinden. Danach könnte die Krone übergangsweise an den Euro gebunden werden. Damit ist der Kurs in die Währungsunion unwiderruflich festgeklopft. Analysten und Finanzexperten in Schweden glauben an einen Kurs von 8,60 Kronen, gegenüber dem heutigen von 9,60, d.h. man rechnet damit, dass bereits die Bindung an den Euro die Krone stärken wird. Diesem Szenario entsprechend könnte Schweden 2005 volles Mitglied der EWU sein.
Vorausgesetzt die Gegner der Währungsunion lassen sich davon überzeugen, dass die Währungspolitik besser aus Frankfurt gesteuert wird denn aus Stockholm.

Gundula Adolfsson

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