Regierung fordert Revision von Terrorliste

Ein Sanktionskomitee der UNO soll die Namen auf der Terrorliste der USA revidieren. Diese Forderung hat die schwedische Regierung gestellt. Stockholm hat heute einen hohen Diplomaten nach New York entsandt.

Anfang November war von den USA eine Liste über Konten veröffentlicht worden, die im Zusammenhang mit dem 11. September gesperrt wurden. Unter den Inhabern befanden sich auch drei Somalier in Schweden. Nach amerikanischen Angaben hatten sie lose Verbindungen zu Finanznetzwerken Al Taqwa und Al Barakaat.

Die drei Privatpersonen haben jedoch seit der Veröffentlichung der Liste ihre Unschuld beteuert und auf eine Revision hingearbeitet.

Heute forderte Außenministerin Anna Lindh klarere Regeln: ”Die Rechtssicherheit verlangt, dass niemand auf derartige Listen gesetzt wird, wenn nicht bestimmte Kriterien erfüllt sind. Es muss auch eine eingehende Diskussion darüber geführt worden sein, warum ein Name auf der Liste erscheint. Die Rechtssicherheit des UNO-Systems muss besser werden”, fordert Lindh.

Sie ist der Ansicht, dass ein kürzlich verabschiedeter Text in der entsprechenden UNO-Resolution fortlaufende Aktualisierungen der Terrorliste mit Informationen aus den Mitgliedsstaaten festlegt.

Schwedische Behörden hatten keine fundierten Beweise gegen die drei schwedischen Somalier auf der Terrorliste gefunden.

Sybille Neveling

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