Lindh verteidigt Kritik an USA

Schwedens Außenministerin Anna Lindh hat sich zu Wort gemeldet im sich verschärfenden Konflikt im Nahen Osten. Sie kritisierte die Maßnahmen von Israels Premier Sharon und auch die Nahostpolitik von US-Präsident Bush mit deutlichen Worten. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten.

”Unsachlich, dumm und gefährlich” nannte Anna Lindh die Gleichstellung von Seiten der USA von Palästinenserpräsident Arafat mit Terroristen. Eine Aussage, die vor allem in Israel mit Unmut zur Kenntnis genommen wurde. Das israelische Außenministerium weist die Äußerungen Lindhs auf schärfste zurück.

Die deutlichen Worte von Lindh an die Adresse Israels und der USA wurden auch in Schweden mit Aufmerksamkeit verfolgt. Denn unter Ministerpräsident Göran Persson hat sich das Gewicht der schwedischen Nahostpolitik mehr in Richtung USA und Israel verlagert. Persson, der bisher den Nahen Osten zur Chefsache erklärt hatte, musste sich Ende des vergangenen Jahres wegen des neuen Kurses mit der Kritik des ehemaligen Außenministers Sten Andersson auseinandersetzen. Zu den Äußerungen seiner jetzigen Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten gab es von Seiten Perssons bisher keine Stellungnahme.

Gestärkt wurde der Rücken von Anna Lindh dagegen beim Treffen der Außenminister in Brüssel, so die Außenministerin: ”Alle Länder haben sich hinter Arafat als Präsidenten und die palästinesischen Behörden gestellt. Wir wollten zeigen, dass die EU die Beziehungen zu Arafat nicht abbrechen will. Damit geht die EU einen eigenen Weg, in der Hoffnung, dass die USA ihre harte Linie aufgeben.”

Beim Außenministertreffen musste sich Anna Lindh außerdem mit den in Doppelfunktion fungierenden Silvio Berlusconi herumschlagen. Der italienische Premier nimmt zur Zeit auch die Funktion des Außenministers war und hat auch gleich größeren Einfluß seines Landes in der EU geltend gemacht. Italien darf jetzt zwei Mitglieder im EU-Konvent stellen: Einer davon ist der Vorsitzende der rechten Nationalen Allianz, Gianfranco Fini. Dazu meinte Anna Lindh: ”Berlusconi hat seinen Willen durchgesetzt. Ich persönlich finde das unglücklich, weil man alte Abkommen nicht einfach außer Kraft setzen sollte. In der Sache wird das jedoch kaum eine Rolle spielen.”

Die allgemeine Stimmung in Schweden ist jedoch, dass man sich von Berlusconi hat herumkriegen lassen. Wenn dieses Verhalten Schule mache, wird es in Zukunft für die kleineren Mitgliedsländer schwer werden sich gegen die großen zu behaupten. Das Auftreten Berlusconis wollte Außenministerin Lindh jedenfalls nicht kommentieren.

Dieter Weiand

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