Foto: Ingvar Karmhed/TT och Pontus Lundahl/TT
Innenminister Ygeman fordert Passentzug für Dschihadisten (Foto: Ingvar Karmhed/TT och Pontus Lundahl/TT)

Passentzug für Dschihadisten gefordert

"Hätte viel früher geschehen müssen"
1:20 min

Schwedens Innenminister Anders Ygeman will, dass Dschihadisten der schwedische Pass abgenommen wird.

Ygeman verweist auf die Gesetzgebung in Frankreich oder Großbritannien, wo Staatsbürgern, die sich im Ausland terroristischen Vereinigungen anschließen wollen, Reiseverbot erteilt werden kann. „Solche Maßnahmen werden auch in Schweden mit der neuen Gesetzgebung möglich sein. Die Staatsanwaltschaft kann in solchen Fällen ein Ausreiseverbot erteilen. Damit die Person nicht ausreisen kann, könnte auch der Pass entzogen werden“, so der sozialdemokratische Innenminister im Schwedischen Fernsehen.

Bereits die bürgerliche Vorgängerregierung hatte einen Passentzug für Dschihad-Reisende gefordert. Ein konkretes Gesetzes werde aber erst ab 2016 möglich sein, da die Vorgängerregierung nicht genügend Vorarbeit geleistet habe, so Ygeman. „Es ist wichtig, so schnell wie möglich die Gesetze zu ändern, mit der die Anwerbung, Organisation und Finanzierung solcher Terrorreisen kriminalisiert wird. Dies hätte in Schweden viel früher geschehen müssen“, so Ygeman.

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