Arbeit an neuer Sicherheitsdoktrin

Abgeordnete der im Reichstag vertretenen Parteien haben heute Nachmittag in der Regierungskanzlei über die neue sicherheitspolitische Doktrin Schwedens diskutiert. Im Zentrum der Überlegungen steht, inwieweit die Neutralität, in dieser Doktrin festgeschrieben werden soll. In einem von Sozialdemokraten, Konservativen, Zentrum und Christdemokraten gemeinsamen erarbeiteten Vorschlag soll von ”Bündnisfreiheit” die Rede sein. Gleichzeitig wollen die Parteien jedoch die Notwendigkeit der Zusammenarbeit in der EU und den Vereinten Nationen betonen. Die neue Sicherheitsdoktrin wird am Mittwoch von Außenministerin Anna Lindh im Reichstag verlesen.

Dieter Weiand

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