Simbabwe lehnt EU-Delegation als Wahlbeobachter ab

Am Sonntag ist eine EU-Delegation von Wahlbeobachtern in Simbabwe eingetroffen mit dem Ziel die Präsidentschaftswahlen im März mitzuverfolgen. Nachdem die Entsendung der europäischen Beobachter lange in Frage gestanden hatte, tauchte gestern ein weiteres Hindernis auf.

Nach mehreren Anläufen konnte die EU-Delegation unter Leitung des schwedischen UN-Botschafters Pierre Schori am Sonntag endlich in Harare landen. Da türmte sich das nächste Hindernis auf. Außenminister Stan Mudenge erklärte im staatlichen Fernsehen, die EU als Organisation sei zur Wahlbeobachtung nicht eingeladen gewesen, sondern 9 einzelne Nationen. Dementsprechend bekäme jeder einzelne Wahlbeobachter eine Einladung von der Regierung, Mister Schori hingegen sei in Simbabwe als Tourist willkommen. Pierre Schori beantwortet die Degradierung vom Delegationschef zum Touristen gelassen, aber bestimmt:
"Simbabwe ist ein wunderschönes Land, aber deshalb sind wir nicht hergekommen. Wir sind hier, um am Demokratisierungsprozess mitzuwirken".

Aber gerade damit tut sich die Regierung Mugabe schwer.
Man will sich bei den Präsidentschaftswahlen am 9.und 10. März ungern in die Karten schauen lassen. Erst nachdem die EU mit Sanktionen gedroht hatte, war Simbabwe bereit gewesen, Wahlbeobachter aus neun Mitgliedsstaaten zuzulassen. Die stärksten Kritiker von Präsident Mugabe waren dabei ausgeschlossen worden, u.a. Deutschland, Großbritannien und Schweden.

Nun wollen also die neun EU-Mitglieder geschlossen auftreten. Aber Harare fürchtet eine gebündelte Kritik am Wahlprozess und Außenminister Mudenge hat den Vertretern der neun statt dessen empfohlen, sich den afrikanischen und karibischen Wahlbeabachtern anzuschließen.
EU-Delegationsleiter Schori bewahrt indes die Ruhe und hat die Hoffnung auf eine Akkreditierung nicht aufgegeben. Die Regierung Mugabe denke zur Zeit sicher schon darüber nach, wie die Situation zu lösen sei. "Es ist, sagt der erfahrene Aussenpolitiker und Diplomat, wie im griechischen Drama. Wir haben den ersten Akt gesehen und keiner weiß, wie´s ausgeht."


Gundula Adolfsson

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