Frühere Urteile in Drogenprozessen in Frage gestellt

In Malmö sind fünf Polizisten festgenommen, drei von ihnen wurden gestern dem Untersuchungsrichter vorgeführt. Sie stehen unter Verdacht, in der Drogenfahndung Straftaten provoziert und Drogendealer in die Falle gelockt zu haben. Aber gemäss den Richtlinien der Polizeiarbeit sind solche Methoden verboten. Sollten die Betroffenen für ihre Dienstvergehen verurteilt werden, kommen Probleme auf die Staatsanwaltschaft zu.

Die Arbeitsmethoden der betroffenen Drogenfahnder könnten laufende Gerichtsverhandlungen beeinflusst haben, deshalb bereitet sich die Staatsanwaltschaft auf Ermittlungen vor.

Und nicht nur das: mehrere der fünf Verdächtigen sind als Zeugen in früheren Drogenprozessen aufgetreten. Sollten sie jetzt für ihre Dienstvergehen verurteilt werden, müssen die früheren Aussagen neu geprüft werden. Oberstaatsanwalt Sven-Erik Alhem hat auch schon notwendige Maßnahmen eingeleitet:

”Ich habe den zuständigen Staatsanwalt, Pär Andersson, gebeten, Kontakt mit jenen Staatsanwälten aufzunehmen, die frühere Drogenfälle zur Anklage gebracht haben. Zunächst geht es uns darum, Informationen einzuholen und auszutauschen. Ich kann nur sagen: es könnte Komplikationen geben”

Damit ist gemeint, nicht nur die Zeugenaussagen der betroffenen Polizisten, sondern auch die Urteile, die in diesen Prozessen gefällt wurden, stehen in Frage.


In einem der Fälle vom Herbst 2000 fanden die Polizisten ein Kilo Heroin im Handschuhfach eines Autos. Einer der Verurteilten sitzt heute eine achtjährige Gefängnisstrafe ab. Er behauptet, im Auftrag der Polizei gehandelt zu haben. Der Fall war intern untersucht worden, aber der zuständige Staatsanwalt stellte die Ermittlungen ein. Der Fall gehört zu jenen, die wiederaufgenommen werden könnten.


Aber Oberstaatsanwalt Alhem will zum Zeitpunkt nicht darüber spekulieren, ob frühere Urteile revidiert werden. Für die Wiederaufnahme eines Prozesses braucht ein Staatsanwalt starke Beweise, d.h. Beweise, die begründete Zweifel an dem früheren Urteil aufkommen lassen.

Gundula Adolfsson

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