Schengen Schweden Flüchtlinge Martin Schmidt und Stefan Löfven
Martin Schulz und Stefan Löfven ziehen am gleichen Strang (Foto: Screenshot Regeringen)
Flüchtlingskrise

Löfven und Schulz wollen europäische Lösung

„Wir befinden uns in einer außergewöhnlich schwierigen Situation"
1:41 min

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven und der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, haben eine gemeinsame europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage gefordert.

Kein Land könne die jetzige Situation alleine lösen, betonten sowohl Löfven als auch Schulz bei einer Pressekonferenz in Stockholm am Montag. Es bedürfe einer gemeinsamen europäischen Lösung, betonte Löfven bei der Pressekonferenz.

„Wenn wir ein funktionierendes System zur Aufnahme und verbindlichen Verteilung von Flüchtlingen hätten, wären wir jetzt nicht in dieser Situation,“ fügte Löfven hinzu und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die EU-Innenminister sich bei ihrem Treffen am gleichen Tag in Brüssel auf ein solches System einigen können.

Augen auf Deutschland

Dies sollte auch in den Augen von Martin Schulz machbar sein: „Die EU hat heute 500 Millionen Einwohner in 28 Mitgliedsländern. Wenn wir 500.000 Flüchtlinge unter diesen 500 Millionen aufnehmen und verteilen, ist das kein Problem. Wenn man die 500.000 auf einige wenige Länder konzentriert, ist es aber ein Problem. Und das wollte Deutschland verdeutlichen.“

Schulz bezog sich hier auf die Maßnahme in Deutschland, die Grenzen nach Österreich zu kontrollieren. Dies sei eine vorrübergehende und begrenzte Lösung. Jetzt bedürfe es der Weitsicht sämtlicher Mitgliedsländer, so Schulz: „Wir befinden uns in einer außergewöhnlich schwierigen Situation, die eine außergewöhnliche Maßnahme rechtfertigt. Die ganze Debatte könnte jedoch dadurch beendet werden, wenn die 28 Innenminister eine faire Lösung finden. Ich schaue heute nicht auf die deutsch-österreichische Grenze, ich schaue nach Brüssel und hoffe, dass dort vernünftige Ansätze über ideologische Bedenken triumphieren werden.“

Johansson wenig zuversichtlich

Innenminister Morgan Johansson hat sich vor dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen pessimistisch gezeigt. Die Positionen seien zu weit auseinander, um eine Einigung erzielen so können, sagte Johansson dem Schwedischen Rundfunk.

Eine zwingende Umverteilung, um Italien, Griechenland und Ungarn zu entlasten, sei jedoch dringend erforderlich. Schweden werde sich für die Einführung eines verbindlichen und permanenten Umverteilungssystems einsetzen, so Johansson. Wichtig sei darüber hinaus eine Liste sicherer Herkunftsländer, ein sinnvolles Rückkehrprogramm und bessere legale Wege in die EU.

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