Шведский король открыл Риксдаг
Königsfamilie beim Parlamentsempfang, teilweise im Einheitslook Foto: Janerik Henriksson/TT.
Politik

Reichstag nach Sommerpause eröffnet

Nach Abschluss der Sommerpause hat Schwedens König Carl XVI Gustaf am Dienstag den schwedischen Reichstag eröffnet.

Seine Eröffnungsrede widmete das schwedische Staatsoberhaupt vor allem der anhaltenden Flüchtlingskrise in Europa. Es habe sich ein neues Bewusstsein über die Lebensumstände der Flüchtlinge herausgebildet. Die Verantwortung der Hantierung der Flüchtlingssituation lieg bei allen gemeinsam, so das Staatsoberhaupt.

Im Zusammenhang mit der Parlamentseröffnung hat Ministerpräsident Stefan Löfven seine Regierungserklärung abgegeben, in der ebenfalls die Situation der Flüchtlinge in Europa eine zentrale Rolle einnahm. Löfven betonte zum wiederholten Male, dass die Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen von allen EU-Ländern geteilt werden müssen. Gesetzliche Wege für Asylsuchende in die EU müssten geschaffen werden, so der Ministerpräsident, der nicht näher auf Details dazu einging.

Es müsse die Frage beantwortet werden, was die blau-gelbe Fahne symbolisiere, so Löfven. Er glaube an ein Schweden, das größer sei als nur ein Zusammenschluss von Menschen in einem geographischen Raum. Es sei eine Gemeinschaft, in der man füreinander Verantwortung übernehme, so der Ministerpräsident.

Neben der Krise in der Ukraine und der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit widmete Löfven einen großen Teil der Regierungserklärung dem Klimawandel. Schweden werde sich dafür einsetzen, dass auf der UN-Weltklimakonferenz in Paris ein Vertrag mit hohen Ambitionen zustande komme. Schweden wolle eine führende Rolle bei der Durchsetzung der UN-Klimaziele einnehmen, so Löfven.

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