Militär och bild på Margit Wallström. Foto: Alexander Kots/TT samt Vilhelm Stokstad/TT
DIe Situation in Syrien macht Margot Wallström Sorge (Foto: Alexander Kots und Vilhelm Stokstad/TT)
Hintergrund - Flüchtlingskrise

Wallström hält Türkei nicht für sicher

1:26 min

Schweden widersetzt sich Plänen der EU, die Türkei als sicheres Herkunftsland behandeln.

Gerade nach den Anschlägen vom Wochenende scheint dies für Margot Wallström ausgeschlossen, so die Außenministerin am Rande des EU-Ministerratstreffen gegenüber dem Schwedischen Fernsehen.

„Das kann doch niemand behaupten , nach all dem was wir zuletzt gesehen haben. Das ist problematisch, und das hat Schweden im EU-Ministerrat deutlich gemacht. Wir finden nicht, dass die Türkei aktuell als sicheres Land bezeichnet werden kann.“

Darüber wolle man in der EU mit den anderen Ländern diskutieren. Zuvor hatte vor allem die EU-Kommission angeregt, die Türkei als sicheres Herkunftsland einzustufen. Ein Ansinnen, das Schweden also ablehnt.

Sorge um Syrien

Auch die Entwicklung in Syrien gebe Anlass zur Sorge, vor allem wegen des militärischen Eingreifen Russlands, so die Außenministerin: „Es gibt keine langfristige Lösung durch Militär. Wir müssen die Politik bemühen. Das russische Verhalten hilft hier wenig, sondern macht den Konflikt in Syrien nur noch komplizierter. Es scheint doch, dass die Hauptziele nicht der IS sondern die Opposition ist. Das ist beunruhigend.“

Wallström hat auf dem Ministerratstreffen gefordert, dass Russland Bombenangriffe auf Organisationen, die nicht auf der Terrorliste der UN stehen, sofort einstellen müsse. Eine Lösung in Syrien könne nur ohne den von Russland unterstützten Diktator Baschar al-Assad erzielt werden.

Ulrika Bergsten (SVT)/Dieter Weiand

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