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Attentate in Paris

Große Herausforderung für Sicherheitskräfte

Publicerat måndag 16 november 2015 kl 15.53
"Wir sprechen mit den IS-Rückkehrern"
(6:12 min)
Anschlag in Stockholm 2010 . Foto: Säkerhetspolisen / Handout Terror
Anschlag in Stockholm 2010 . Foto: Säkerhetspolisen / Handout Terror

Die Frage, wie sich Schweden vor Terrorattentaten schützen kann, wird nach den Anschlägen von Paris wieder dringlicher gestellt.

Von direkten schwedischen Verbindungen zu den Taten von Paris geht man vorläufig nicht aus. Gleichwohl stellt nicht zuletzt das einheimische islamistische Milieu Polizei und Staatschutz vor große Herausforderungen. Die Sicherheitslage insgesamt gilt dabei nur begrenzt als befriedigend.

Die Attentate vom Wochenende haben laut offizieller Einschätzung den Bedrohungsgrad für Schweden nicht geändert. Seit 2010 befindet sich Schweden grundsätzlich in erhöhter Bereitschaft – auf Grad drei auf einer  Skala von eins bis fünf –, um einen möglichen Terrorangriff abzuwehren. Eine 100-prozentige Vorbereitung sei aber natürlich Utopie, sagt Stefan Singman, bei der Stockholmer Polizei verantwortlich für die Katastrophenbereitschaft. „Man kann nicht in Bereitschaft sein, um auf ein derart großes Ereignis sofort angemessen reagieren zu können. So viele Polizisten haben wir nicht in Stockholm und auch kaum in ganz Schweden“, so Singman im Schwedischen Rundfunk. Doch mangelnde Ressourcen seien nicht das größte Problem, betont Stefan Hector, Chef der nationalen operativen Polizeieinheit NOA: „Es geht weniger um Ressourcenmangel, sondern darum, dass es enorm schwierig ist vorauszusagen, wer wann und wo einen Angriff ausführen wird.“

Attentat in Schweden 2010

Dieses Problem teilen die hiesigen Geheimdienstler freilich mit ihren Kollegen weltweit. Negativ auf rasches Reaktionsvermögen bei einer Katastrophe und die Sicherheitslage insgesamt wirken sich im Falle Schwedens allerdings mehrere Faktoren aus. Dazu gehört die Abschaffung der Bereitschaftspolizei im Jahr 2012 ebenso wie das massive Sparen beim Militärhaushalt in den vergangenen Jahren und die Konzentration der Streitkräfte auf Einsätze im Ausland: Weder Polizei noch Militär scheinen derzeit wirklich in der Lage, im „Fall X“ kraftvoll zu reagieren. So hieß es von Seiten der Polizei in der vergangenen Woche, aufgrund der hohen Belastung durch Grenzkontrollen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise könne man sich in der übrigen Arbeit vorerst nur Schwerstfällen widmen.

Als problematisch bezeichnen mehrere Berichte und Kommentare, so in Dagens Nyheter und Göteborgs-Posten, an diesem Montag zudem die hiesige Neigung, real in Schweden existierende Gefahren herunterzuspielen. „Nun hat der islamische Staat erfüllt, was er versprochen hat. Nun sind wir hier, in Europa und in Schweden“, hieß es in der Nachricht, die der Selbstmordbomber Taimour Abdulwahab hinterließ, als er sich im Dezember 2010 in Stockholm in die Luft sprengte – nur durch ein Missgeschick seinerseits riss die Sprengladung nicht mehr Menschen in den Tod. Trotz mehrerer starker Anzeichen für ein Komplott hat der Staatsschutz Abdulwahab aber als Einzeltäter eingestuft; und als wenn es dieses Attentat nicht gegeben hätte, würde die Frage, ob ein IS-Anschlag auch in Schweden passieren könne, heute bisweilen allen Ernstes gestellt, empört sich Dagens Nyheter.


Viele IS-Anhänger


Dabei sind die Verbandelungen zwischen Schweden und dem IS inzwischen offensichtlich. Nur aus Belgien haben sich gemessen an der Bevölkerungszahl mehr Menschen Terrorgruppen in Syrien angeschlossen als aus Schweden; 286 waren es laut dem Staatschutz insgesamt in den letzten Jahren. 125 dieser schwedischen IS-Kämpfer sind inzwischen nach Schweden zurückgekehrt. „Wir glauben nicht, dass es sich bei allen um Terroristen handelt“, so Staatschutz-Chef Anders Thornberg im Schwedischen Fernsehen. „Aber natürlich reicht es, wenn nur einige wenige von ihnen Entsprechendes planen. Wir müssen genau untersuchen, wie viele von ihnen das betrifft; im Moment wissen wir es nicht. Wir sprechen mit ihnen, werten das aus, versuchen festzustellen, wer von ihnen am gefährlichsten ist.“


Ausweisung nicht möglich

Rein rechtlich kann der Staatschutz den Heimkehrern wenig entgegensetzen: Noch sind sogenannte „Terrorreisen“ und die Teilnahme an bewaffneten Kämpfen wie in Syrien in Schweden nicht verboten. Entsprechende Gesetzesänderungen hat die rot-grüne Regierung vorgeschlagen, im Moment befinden sich die Gesetzesentwürfe noch in der Beurteilung durch verschiedene Instanzen. Auch wenn mutmaßliche Terroristen mit dem Flüchtlingsstrom einreisen, bleibt dem Staatschutz laut Thornberg vielfach nur, die entsprechenden Personen so gut es geht unter Aufsicht zu halten – dürfen sie doch nicht ausgewiesen werden, wenn ihnen im Herkunftsland Gewalt droht.

Frohlocken über Attentate

Geprüft wird derzeit, ob auch hierzulande geäußerte Freudensbekundungen über die Pariser Anschläge, beispielsweise auf Facebook, unter das Strafgesetz fallen: „Das ist möglich“, so Staatschutz-Chef Anders Thornberg. „Natürlich sagt das etwas über die Stimmungslage aus – wenn solche Dinge passieren, steigt die Unruhe und bei einigen Menschen die Bereitschaft zur Gewalt. Wir müssen dies ganz genau beobachten und versuchen, das Gesamtbild zu sehen.“

Der im August von Innenminister Anders Ygeman präsentierte Entwurf für eine neue Anti-Terror-Strategie, bei der es um eine „Kombination aus Vorbeugen, Verhindern und Erschweren“ gehen soll, soll nun schrittweise verwirklicht werden; breite Zustimmung im Parlament gilt als sicher. Hochaktuell wird das Thema Terror in Schweden auf jeden Fall am kommenden Freitag. Dann wird in Göteborg Anklage gegen zwei Männer erhoben, die terroristischer Verbrechen in Syrien verdächtig sind.

Anne Rentzsch

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