Flüchtlingskrise

Entlastung für Schweden

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Schwedens Forderung nach einer gerechteren Verteilung der Flüchtlinge auf sämtliche EU-Länder ist auf Gehör gestoßen. EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos erklärte bei seinem Besuch in Stockholm am Montag, dass Schweden von den anderen Staaten entlastet werden solle.

Wie zu erwarten war Schwedens Migrationsminister Morgan Johansson mehr als zufrieden mit dem Treffen. 

„Dies ist auf jeden Fall ein erster Schritt. Über die genaue Anzahl verhandeln wir noch.“ 

Eine Entscheidung fällt möglicherweise noch diese Woche beim Treffen der EU-Migrationsminister in Brüssel. 

Schweden darf umverteilen 

Dimitris Avramopoulos hatte aber noch eine weitere erfreuliche Nachricht für Schweden: Von der im September mühsam beschlossenen Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen in den kommenden zwei Jahren soll Schweden ausgenommen werden. Insgesamt 4.500 Menschen, die in Italien und Griechenland registriert worden sind, sollten demnach in den Norden umverteilt werden. 39 von ihnen, alle aus Eritrea, hat Schweden bereits aufgenommen und damit im Gegensatz zu den meisten anderen Staaten zumindest eine Geste der Bereitschaft gezeigt. 

Im EU-Haushalt sind für dieses Umverteilungsprogramm Gelder in Höhe von 780 Millionen Euro bereitgestellt. Jedes Land erhält aus diesem Etat 6.000 Euro pro aufgenommenem Flüchtling. Auch an den Transportkosten beteiligt sich die EU mit jeweils 500 Euro. Dennoch sind insgesamt nur knapp 160 Flüchtlinge auf sechs Staaten verteilt worden. Einmal mehr Anlass für den Flüchtlingskommissar, Schweden für seinen Einsatz zu loben. Das Land agiere vorbildhaft, erklärte der Avramopoulos im Anschluss an die Gespräche in Stockholm. 

Überzeugungsarbeit nötig 

Dass nun auch Schweden nicht mehr wie zuvor bereitwillig Flüchtlinge aufnimmt – vor dem verschärften Asylgesetz rund 10.000 pro Woche -, sondern seinerseits Flüchtlinge in andere Länder schicken will, dürfte auf wenig positives Echo stoßen. Die EU-Kommission wird es folglich einige Arbeit kosten, für das schwedische Umschwenken in der jetzigen Situation Anhänger zu finden. Doch, so Avramopoulos im Schwedischen Rundfunk: „Es ist unsere Aufgabe, sie zu überzeugen.“

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