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Flüchtlinge

Johansson soll sich um Integrationsfragen kümmern

Publicerat onsdag 24 februari 2016 kl 15.23
"Ich sehe zu, dass die Dinge auch wirklich erledigt werden"
(2:45 min)
Ylva Johansson, arbetsmarknadsminister (S), och statsminister Stefan Löfven (S) står mittemot varandra och pratar och skrattar. Foto: Maja Suslin/TT
Löfvens neue Super-Kraft: Ylva Johansson (Foto: Maja Suslin/TT) Foto: Maja Suslin/TT

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven organisiert seine Regierung neu. Mit der Umverteilung der Arbeitsaufgaben reagiert Löfven auf die neuen Herausforderungen durch den Flüchtlingsstrom ins Land.

Ylva Johansson, die Arbeitsmarktministerin im Kabinett Löfven, ist das, was man einen alten Hasen nennt. Erfahren wie kaum eine zweite soll sie nun auch das anpacken, was die schwedische Politik am meisten beschäftigt: die zehntausenden Flüchtlinge und wie sie am besten integriert werden können. 

Doch eine Integrationsministerin 

Als die Regierung im Herbst 2014 das Ruder übernahm, sollten die komplizierten Integrationsfragen gerade nicht bei einem Amt liegen, sondern vielmehr alle Ministerien sollten verantwortlich sein. Die Neubesetzung nun könnte als Eingeständnis gewertet werden, dass diese Aufgabe in den Ministerien offensichtlich nicht zu vollster Zufriedenheit ausgeführt worden ist.

Dies bestritt Löfven allerdings in der Zeitung Dagens Nyheter. Ylva Johansson erklärte dazu im Schwedischen Rundfunk: „Die gesamte Regierung arbeitet unter Hochdruck. Meine Aufgabe wird sein, die Bereiche, in denen mehrere Ministerien aktiv sind, so zu betreuen, dass wirklich alle Räder ineinander greifen. Ich sehe keinerlei Veranlassung, jemanden in meiner neuen Funktion zu überfahren, aber ich werde zusehen, dass die Dinge auch wirklich erledigt werden.“ 

Johansson wird also eine Ministerin mit Helikopterperspektive und letztlich doch eine Art Integrationsministerin - auch wenn diese Bezeichnung bislang nur in den Medien auftaucht. Gegenüber Dagens Nyheter betonte Ministerpräsident Löfven, Titel seien nicht wichtig, sondern dass die Regierung einen guten Job mache. 

Grüne beschnitten 

Fakt ist jedoch, dass Ylva Johansson in die Domäne von zwei ihrer grünen Kollegen eingreifen wird: Schulminister Gustav Fridolin und Wohnungsbauminister Mehmet Kaplan. Sie behalten zwar die Verantwortung, müssen aber künftig mit Vorschlägen von Ylva Johansson rechnen, die sie dann umzusetzen haben. Die ohnehin nicht reibungslose Zusammenarbeit der Koalitionspartner könnte dies weiter auf die Probe stellen. 

Im vergangenen Jahr stellten 163.000 Menschen einen Antrag auf Asyl in Schweden. Sie alle so schnell und so gut es geht in die schwedische Gesellschaft zu integrieren, ist nun das Hauptanliegen der Regierung – zumal dieses Jahr weitere 70.000 oder sogar 140.000 Flüchtlinge erwartet werden. 

„Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen“, betonte Ylva Johansson im Schwedischen Rundfunk. „Die Regierungspolitik muss gegenüber den Kommunen und nicht zuletzt den betroffenen Menschen zusammengehalten werden, die Bürokratie muss einwandfrei funktionieren und es darf an keiner Stelle zu einem unnötigen Stopp kommen.“

 

 

 

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