Traditionelles Politikertreffen auf Gotland

Auf Gotland geht Schwedens wichtigstes politisches und mediales Event vom Stapel: Die Almedalswoche. Jedes Jahr im Juli treffen sich Politiker aller Parteien, Lobbyisten und Journalisten zu Seminaren und Diskussionen zu aktuellen politischen Themen. Spitzenpolitiker legen in ihren Reden den Kurs für das nächste jahr fest. Diesmal eröffneten die Christdemokraten die Politikerwoche. Und die Stimmung zeigte deutlich: Der Wahlkampf hat begonnen.

Der Vorsitzende der Christdemokraten, Göran Hägglund, hatte ein Päckchen geschnürt, um sich von den drei anderen bürgerlichen Koalitionspartnern abzusetzen.
Er forderte unter anderem die Einführung von Schuluniformen, um dem Trend entgegenzuwirken, dass immer mehr Kinder aufgrund ihrer Kleidung gemobbt werden.

„Vielleicht kann eine gemeinsame Kleidung den kranken und teuren Markenwahn etwas mindern, sagte Hägglund, die Abgrenzung zwischen „wir“ und „die anderen“ etwas aufweichen.“

Die Christdemokraten sprachen sich ausserdem für eine niedrigere Benzinsteuer und eine Senkung der Immobiliensteuer aus. Die Steuerausfälle sollen durch eine Erhöhung der Veräusserungssteuer ausgeglichen werden.

Atomenergie ja oder nein?

Ein wichtiges Thema war die Energiepolitik. Erst vergangene Woche hatten sich die Christdemokraten dafür ausgesprochen, die Kernenergie in Schweden zu bewahren. Die vorhandenen Atomkraftwerke sollen verbessert, die Forschung zur Kernenergie gefördert und keines der zehn verbliebenen AKWs geschlossen werden. Hägglund machte deutlich, wie wichtig es ist, dass die bürgerliche Koalition sich auch in der Energiepolitik auf eine gemeinsame Linie verständigt, um einen Machtwechsel durchzusetzen. Koalitionspartner Zentrumspartei sträubt sich jedoch gegen eine solche Politik. Sie ist seit den 80er Jahren traditionell gegen die Kernkraft und hat bereits eine Vereinbarung mit den Sozialdemokraten. Ziel: Der Ausbau alternativer Energiequellen. Diese Zusammenarbeit werde er nicht akzeptieren, sagte Christdemokrat Hägglund.

„Wir können unsere neue Regierung nicht auf Parteien aufbauen, die Vereinbarungen mit der Opposition haben. Eine neue Regierung formuliert eine eigene Politik, und das sollte die Zentrumspartei auch tun in der Energiepolitik.“

Bisher brachten die Bemühungen der Christdemokraten um eine Einigung mit der Zentrumspartei also nicht das erwünschte Ergebnis. Göran Hägglund aber hofft auf eine Einigung der Bürgerlichen bis zum Frühling.

Was ist Almedalen?

Vor fast 40 Jahren legte der damalige Ministerpräsident Olof Palme den Grundstein zur Almedalenwoche. Er machte damals Urlaub auf der Insel und wurde gebeten, im alten Hafen Almedalen eine Rede zu halten. Im Laufe der Jahre wurde die Liste der Redner immer länger, und so wurde aus der Almedalsrede langsam die Almedalswoche. Mittlerweile ist Almedalen weit mehr als eine politische Show. Auch die grossen schwedischen Firmen schicken Vertreter nach Gotland und bieten Seminare und Vorträge an.
Dennoch: Nach einer Umfrage der Tageszeitung Dagens Nyheter aber interessieren sich 67 Prozent der Schweden überhaupt nicht dafür, was in dieser Woche auf Gotland passiert.

Wibke Kristin Dose

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