Konservative versprechen hunderttausende Jobs

Während der Politikerwoche in Visby auf Gotland war es gestern an den Konservativen, sich in ein vorteilhaftes Licht zu rücken. Ihr Vorsitzender Fredrik Reinfeldt gibt sich schon ein Jahr vor der Wahl als neuer Ministerpräsident. Und die jüngsten Meinungsumfragen geben ihm Recht: Wäre heute Wahl, würden 35,8 Prozent der Wähler ihr Kreuzchen bei den Konservativen machen. So lockte Fredrik Reinfeldt denn auch ein grosses Publikum vor die Rednerbühne, und diesem versprach er hunderttausende neue Jobs in der kommenden Mandatperiode.

Gesundheit, Schule, Verbrechensbekämpfung und mehr Jobs: Mit diesen vier Themen trat Fredrik Reinfeldt vor die Öffentlichkeit und die politischen Freunde und Feinde. In seiner Rede stellte er sich auf die Seite des kleinen Mannes und damit gegen die Obrigkeit. Dabei liegen dem Konservativen besonders die Arbeitslosen am Herzen. Ein unternehmerfreundlicheres Schweden muss her, aber auch die Arbeitsämter sollen effektiver arbeiten:

„Viele Arbeitsvermittler haben mir gesagt: Der beste Vermittler ist der, der eng mit den Unternehmern am Ort zusammen arbeitet. Der genau weiss, welche Arbeitskräfte gebraucht werden und die dann auch vermitteln kann. Sie fordern: Lasst uns endlich unseren Beruf ausüben und Menschen in Arbeit bringen!“

Steuern und Beitragszahlungen senken

100.000 neue Jobs innerhalb der kommenden Jahre, gar 300.000 auf längere Sicht, will Reinfeldt schaffen. Doch an diesem Projekt haben sich schon ganz andere die Zähne ausgebissen. Die Arbeitslosigkeit liegt derzeit bei 5,2 Prozent. Woher will Fredrik Reinfeldt die Arbeitsplätze nehmen? Da gibt es einmal einen Vorschlag, der auch den Deutschen nicht unbekannt vorkommen dürfte: Arbeit soll sich wieder lohnen, deshalb müssen die Beitragszahlungen für Arbeitslose sinken. Dass damit dem Modell „Ein-Euro-Job“ auch in Schweden Tür und Tor geöffnet wird, streitet Reinfeldt allerdings ab.

Damit aber auch wirklich neue Arbeitsplätze entstehen, wollen die Konservativen für Arbeitgeber die Steuern senken und so Anreize für Neueinstellungen schaffen. Ob und wie sie den Unternehmern noch weiter entgegen kommen - etwa durch die Senkung der Lohnnebenkosten oder eine Lockerung des Kündigungsschutzes – darüber sagte Reinfeldt nichts.

Gemeinsame Partei ”wohl nicht machbar”

Besonders wichtig ist dem Vorsitzenden der Konservativen, dass sich das bürgerliche Vierergespann zusammenrauft und im Herbst 2006 als Parteienkoalition den Machtwechsel schafft. Dass sich Konservative, Zentrumspartei, die liberale Volkspartei und die Christdemokraten allerdings zu einer Partei zusammenschliessen, deren Vorsitz Reinfeldt übernehmen würde, hält der Konservative nicht für wahrscheinlich:

„Ich kann mir durchaus vorstellen, einer wachsenden Partei vorzustehen. Aber wir haben noch nicht darüber geredet, uns zu einer Partei zusammenzutun. Das ist wohl nicht machbar.“

Aber auch ohne eine gemeinsame Partei, versichert Reinfeldt, könnten sich die Wähler auf die bürgerliche Koalition verlassen.

Liv Heidbüchel

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