Politikerbühne Almedalen

Zauberwort Almedalen – zur Politiker-Woche auf Gotland treten neben den Hauptakteuren auch gern diejenigen an, die man eher als Statisten einstufen möchte. Die Gelegenheit zur Selbstdarstellung ist selten grösser, und deshalb gleicht die Veranstaltung auch eher einem vorweggenommenen Wahlkampf.

Traditionen sind etwas Wunderbares, besonders wenn sie mit den schönsten Tagen des Jahres verbunden sind. Das wissen die grossen und kleinen Vertreter aller politischen Couleurs zu schätzen, die sich in jedem Sommer eine Woche lang im malerischen Almedalen vor den Toren der einstigen Hansestadt Visby versammeln. Wie auf einem politischen Wochenmarkt wird hier ideologische Ware mediengerecht  feilgeboten. Über die Preise, die die Wähler später entrichten sollen, wird diskret geschwiegen. Man weiss ja, dass sowieso immer alles teurer wird als geplant.

Hauptthema der Reden, Debatten und Seminare war in dieser Woche der Umgang mit der Arbeitslosigkeit. Zwar hat Schweden mit seiner Quote von etwas mehr als fünf Prozent längst nicht solche Sorgen wie zum Beispiel Deutschland, aber Statistiken interessieren die erwerbslosen Schweden weniger – sie wollen Jobs. Und die hat ihnen der konservative Parteichef Fredrik Reinfeldt bei seinem Auftritt in Almedalen versprochen. Wenn er im nächsten Jahr Ministerpräsident werden sollte, will er 300 000 neue Arbeitsplätze schaffen.  

Was sagen denn die regierenden Sozialdemokraten zu diesem Vorstoss der Opposition?

Die Reaktion hat natürlich nicht auf sich warten lassen. Weil aber Ministerpräsident Göran Persson nicht nach Almedalen gefahren ist, kam die Antwort auf Reinfeldt von der sozialdemokratischen Parteisekretärin Marita Ulvskog, und die hörte sich so an:

„Wir finden nicht, dass 300 000 neue Arbeitsplätze reichen. Wir wollen natürlich nicht die Vorschläge der Konservativen behindern, sondern wir wollen etwas gegen die Arbeitslosigkeit unternehmen, und dazu werden wir ein ganzes Arsenal an Initiativen aufbieten.“

Eigentlich ist nicht ganz einzusehen, warum den Sozialdemokraten 300 000 neue Arbeitsplätze nicht reichen. Zur Zeit sind 270 000 Arbeitslose gemeldet, da wäre doch ein zehnprozentiger Überschuss an neuen Jobs schon eine schöne Reserve. Vielleicht liegt es ja daran, dass Reinfeldt der Regierung mit seinem Versprechen zuvorgekommen ist.

Welche Pläne haben denn die beiden grossen Parteien zur Eindämmung der Arbeitslosigkeit? Was wollen sie unternehmen?

Wie diese Initiativen im einzelnen aussehen sollen, bleibt erst einmal offen.

Zwar sprechen beide Seiten von Beschäftigungsprogrammen, von der Neuordnung von Haushaltsgeldern und anderen angedachten Massnahmen, aber ganz Konkretes gibt es bisher nicht, mit einer Ausnahme: Finanzminister Pär Nuder hat gerade klargestellt, dass die Benzinsteuer entgegen massiven Forderungen nicht gesenkt werden soll, weil die Regierung diese Einnahmen auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen verwenden will - wohlgemerkt auch.

Hoffentlich wissen wir bald mehr – den Arbeitssuchenden wäre es zu wünschen. - Almedalen hat ja wie gesagt eine Tradition, die in die sechziger Jahre zurückreicht. Angefangen hat es ja damit, dass Olof Palme seinen Urlaub gern auf Gotland verbrachte – genauer gesagt auf Fårö, und wie hat es sich weiterentwickelt?

Die Sozialdemokraten auf der Insel baten ihn eines Tages, in Almedalen eine Rede zu halten. Andere Politiker sind dann diesem Beispiel gefolgt. Und aus den einzelnen Reden am Anfang wurde dann die Almedalen-Woche. Die Medien haben das Ganze nach Kräften gefördert, denn mit Almedalen können sie das gefürchtete Sommerloch füllen. Inzwischen treten dort alle an, die sich in der Politik profilieren wollen – allerdings mit Ausnahmen:  Göran Persson beispielsweise hat es nicht mehr nötig.

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