Verschärfte Massnahmen gegen Terrorismus

Nach den Terror-Anschlägen von London haben sich die Justizminister der europäischen Union auf weitere Massnahmen verständigt. So sollen die Telefongespräche von Terrorverdächtigen verstärkt überwacht und die Daten gespeichert werden. Das hatten Schweden und Grossbritanien vorgeschlagen. Auf dem nächsten Treffen im Herbst sollen entsprechende Beschlüsse gefasst werden. Schwedens Justizminister Thomas Bodström kehrte zufrieden vom Treffen mit seinen Amtskollegen aus Brüssel zurück.

Schliesslich hatte sich Bodström für die verstärkte Überwachung und Speicherung der Gespräche und für mehr internationale Zusammenarbeit stark gemacht.

„Wir waren uns einig über den schwedisch-britischen Vorschlag, Handygespräche aufzuzeichnen und zu speichern, um die sie dann bei den Ermittlungen gegen Verdächtige einsetzen zu können. Ausserdem wollen wir eine Übereinkunft erreichen, dass die Polizeibehörden der einzelnen Länder sich besser austauschen können.“

So sollen also die Netzbetreiber künftig verpflichtet werden, sämtliche Verbindungsdaten, wie Gespräche und Textmitteilungen ein Jahr lang zu speichern. Internetanbieter sollen den Mailverkehr von verdächtigen Personen sammeln. Vor den Anschlägen von London waren derlei Massnahmen innerhalb der EU kontrovers diskutiert worden. Sie seien zu teuer und stellten einen zu grossen Einschnitt in die persönliche Freiheit dar, gaben die Kritiker zu bedenken. Nach den Attentaten hat sich die Stimmung gewendet. Nun begründete Grossbritanniens Justizminister Charles Clarke die verstärkten Anti-Terror-Massnahmen damit, schliesslich müsse jeder EU-Bürger das Recht haben, zur Arbeit zu fahren, ohne in die Luft gesprengt zu werden.

Terrorgruppen in Schweden?

Da die Behörden in Grossbritannien inzwischen sicher sind, dass islamistische Selbstmordattentäter die tödlichen Sprengladungen in die U-Bahn brachten, wird auch in Schweden zunehmend gefragt: Gibt es radikale Islamisten und wie gefährlich sind sie? Bo Huldt, Sicherheitsexperte an der Hochschule für Verteidigung, verweist darauf, dass man trotz aller Überwachungen bisher noch nicht erklären konnte, warum sich der freundliche Gemüsehändler um die Ecke plötzlich als todbringender Roboter entpuppt.

„Man geht davon aus, dass es funktionierende Netzwerke gibt, in die viele Menschen eingebunden sind. Vermutlich gibt es aber so eine Art eingebaute Brandmauer. Also einer fungiert als Lieferant und anderer sorgt dafür, dass nicht alle alles erfahren.“

Arbeiten derlei funktionierende Netzwerke auch in Schweden? Die Geheimpolizei weiss, dass hier oft die Logistik organisiert und Geld für Terroraktionen gesammelt wird. Erst jüngst wurden zwei Männer der Terrorbrigade Ansar Al-Islam zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie an der Finanzierung eines Attentats im Irak beteiligt waren. Und auch in Schwedens Vororten dürfte es jene „wütenden, jungen Männer“ geben, die so oft als potenzielle Handlanger des Terrorismus beschrieben werden.

Katja Güth