Umweltpartei selbst ernannter Gewinner im Neuron-Projekt

Seit gestern steht fest: Auch Schweden wird sich am Bau des unbemannten Kampfflugzeugs Neuron beteiligen. Mit einem halben Jahr Verspätung rang sich die Regierung zu diesem Entschluss durch. So lange dauerte es, bis die sozialdemokratische Minderheitsregierung auch ihre stillen Partner, die Linkspartei und die Grünen, überzeugt hatte. Doch die traditionell friedensbewegte Umweltpartei sieht sich keineswegs übergangen. Sie fühlt sich sogar als strahlende Sieger im millionenschweren Projekt.

Die Grünen sind für die schwedische Mitarbeit an einem unbemannten Kampfflugzeug, dabei sind sie eigentlich gegen das europäische Projekt. Der Vorsitzende der Umweltpartei, Peter Eriksson, hält diesen Widerspruch unter den gegebenen Umständen für normal:

„Eigentlich sind wir noch immer Gegner des Projekts, aber weiter konnten wir in dieser Kompromisslösung nicht kommen.“

Saab darf zahlen

Der Kompromiss sieht nun Folgendes vor: Der Rüstungshersteller Saab zahlt den Löwenanteil der Kosten selbst, etwa 62 Millionen Euro. Der schwedische Staat schiesst lediglich acht Millionen Euro zu. Damit dieses Angebot für Saab attraktiv ist, hat der Staat dem Rüstungskonzern Aufträge in Höhe von 60 Millionen Euro in Aussicht gestellt.

Allerdings erst, wenn das Neuron-Projekt erfolgreich zum Abschluss gekommen ist. Dann habe der Staat durchaus Interesse an der weiterentwickelten Technik und wolle sie in die Kampfflugzeuge vom Typ Jas Gripen der schwedischen Luftwaffe integrieren. Damit ist bis auf weiteres die moralische Zwickmühle für die Umweltpartei vertagt.

Überhaupt zeigen alle Seiten zufriedene Mienen. Denn der Deal zwischen Regierung und Rüstungsindustrie dürfte trotz der Ausgaben auch nach Saabs Geschmack sein: Der Konzern kann sich durch die Zukunftsperspektive weiter seine Ingenieure leisten und damit an seiner Kompetenz auf dem Gebiet der Luftwaffenindustrie feilen.

Vorbehalte vorerst beseitigt

In der Politik war die Notwendigkeit einer Beteiligung am Neuron-Projekt allerdings nicht immer so deutlich zu erkennen. Mit Neuron soll ein Prototyp geschaffen werden. Er soll zeigen, dass auch ein unbemanntes Kampfflugzeug zu komplizierten Einsätzen in der Lage ist. Zu diesen Aufgaben zählt etwa das Abwerfen von Bomben.

Für die Linkspartei und die Grünen kam eine grosse Eigenbeteiligung des Staates daher nicht in Frage. Es handele sich um ein industrielles Projekt, daher solle auch die Industrie dafür aufkommen, hatte der Grünen-Vorsitzende Eriksson immer wieder betont. Dieser Wunsch ist jetzt erfüllt.

Auch wenn sich die Umweltpartei nun nicht mit dem Makel der Beteiligung an etwaigen Kriegsgeschäften ausgesetzt sieht - Regierungskritiker sehen das Problem an ganz anderer Stelle: Sie warnen vor dem immer stärkeren Einfluss verteidigungsfeindlicher Parteien auf die schwedische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Liv Heidbüchel 

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