Lars Ohly muss mit Allem rechnen

Beim Parteitag - Linkspartei droht Spaltung

Die Linkspartei geht schwer angeschlagen in ihren heute beginnenden Parteitag. Vorbei sind die Zeiten, da die Linken unter ihrer ehemaligen Vorsitzenden Gudrun Schyman bei Reichtagswahlen gut über 12 Prozent der Stimmen erzielten. Der jetzige Vorsitzende, Lars Ohly, sitzt buchstäblich zwischen den Stühlen von Erneuerern und Traditionalisten. Selbst war er im Kreuzfeuer der Kritik, weil es ihm schwergefallen war, sich vom Kommunismus zu lösen. Jetzt – zum Parteitag und unmittelbar vor den Reichtagswahlen im September – hat Ohly ein weiteres Problem: Eine neue Linkspartei droht sich abzusplittern und zum erntshaften Konkurrenten im harten Stimmenkampf zu werden.

Neue Parteien hat Schweden in den letzten Monaten reichlich gesehen: Da waren zunächst die EU-Skeptiker der Juniliste, die jetzt auch bei den Reichstagswahlen antreten wollen, dann kamen die Feministinnen – mit dabei auch die ehemalige Vorsitzende der Linkspartei: Gudrun Schyman, dann bildete sich die Krankenpflegepartei und jetzt steht eine erneute Parteibildung bevor: „Ny Vänster“ - die neue Linke.

Sie rekrutiert sich hauptsächlich aus unzufriedenen Mitgliedern der Linkspartei, die zur Zeit ihren Parteitag in Göteborg abhält. Im Schatten des Parteitages haben sich Abweichler getroffen und an Statuten und politischer Ausrichtung der neuen Partei gearbeitet. Wenige wollen sich zu dem neuen Projekt äussern. Ursprünglich war vorgesehen, erst zu den Wahlen im Jahr 2010 anzutreten. Vieles deutet jedoch daruaf hin, dass es schon in diesem Jahr klappen könnte. Die ehemalige sozialdemokratische Stadträtin Ann-Marie Lidmark ist zuversichtlich: „Ich hoffe es klappt zu dieser Wahl 2006. Wir könnten es schaffen, weil wir Unterstützung spüren. Es ist nicht einfach eine neue Partei zu gründen und in Wahlen zu gehen.“

Reformflügel 2004 abgestraft

Diese Nachricht kommt für Ohly zur Unzeit. Beim letzten Parteitag 2004 wurde der Reformflügel abgestraft. Jetzt wollen die Erneuerer einen Gegenkandidaten aufstellen. Ohly kann auch nicht unbedingt mit der unbedingten Unterstützung der Tradtionalisten rechnen. Die Partei dümpelt bei den Umfragen bei gut fünf Prozent dahin. Mehrere Austritte und Abspaltungen einzelner Ortsgruppen haben die Linkspartei erschüttert.

Die neue Partei baut ideologisch sehr auf die Ideen des Reformflügels der Linkspartei auf. Ob es tatsächlich zu einer Parteigründung kommen wird, hängt auch vom Verlauf des Parteitages der Linkspartei ab, meint Ann-Marie Lidmark: „Es kann ja so kommen, dass sich die Linkspartei erneuert und das alles sehr positiv läuft. Dann würde unsere neue Partei nur wenig Chancen haben. Aber es ist auch möglich, dass sich noch mehr Personen von der jetzigen Linkspartei lösen und damit würden unsere Chancen steigen.“

Viel wird davon abhängen, ob es dem Reformflügel beim Parteitag gelingen wird, einen Vertreter in den Vorstand zu bringen. Sollten sämtliche Vorschläge der Reformer keinen Gefallen finden, steht der Grüdung einer neuen Partei nur noch wenig im Wege.

Dieter Weiand

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