Schwedisch-russisches Manöver im Kreuzfeuer der Kritik

Dass schwedische Truppen gemeinsam mit Streitkräften anderer Länder Manöver abhalten, gehört mittlerweile zur Normalität. Brisanz hat jedoch eine gemeinsame Übung bekommen, die in dieser Woche im nordschwedischen Boden abgehalten werden soll. Unter dem Namen „Snöflingan“ also Schneeflocke sollen schwedische und russische Einheiten miteinander üben. Menschenrechtsorganisationen werfen jetzt der schwedischen Regierung vor, sie würde damit den Völkermord in Tschetschenien legitimieren.

Was genau im nordschwedischen Boden geübt werden soll, darüber gehen die Angaben auseinander. Die schwedische Armeeführung spicht von „friedenssichernden Einsätzen“, der russische Verteidigungminister Ivanow dagegen von „Terroristenbekämpfung“ – eine gängige Umschreibung für Einsätze in Tschetschenien. Die 138. russische Panzerbrigade soll genau dies in Schweden üben. Eine Einheit, die sich gerade in Tschetschenien Übergiffen gegen die Bevölkerung schuldig gemacht haben soll. So sieht dies der Generalsekretär des schwedischen Helsinkikomittees Robert Hårdh: „Indirekt legitimiert die schwedische Regierung die Handlungsweise des russischen Militärs, wenn man sich bereit erklärt, mit Einheiten zu üben, denen solche Übergriffe nachgewiesen wurden. Da fragt man sich, wieviel die Bekundungen der Regierung für Menschenrechte wert sind, die eigentlich die schwedische Aussenpolitik prägen sollten.“

Das schwedische Helsinkikommitte hat zusammen mit anderen Menschrenrechtsorganisationen daher in einem Artikel in der Tageszeitung Svenska Dagbladet protestiert. Verteidigungsministerin Leni Björklund versteht die Aufregung jedoch nicht: „Diese Kritik ist nicht gerechtfertigt. Es gibt zwei Gründe, um mit den russischen Verbänden zu üben: Zum einen brauchen wir Transparenz gerade jetzt, wo in Russland die Verteidigung neu organisiert wird. Wir wollen selber sehen, welche Kompetenzen und Fähigkeiten die russische Armee hat. Ein weiterer Grund ist, dass beide Länder an internationalen Einsätzen teilnehmen, und deswegen wird dieses Manöver abgehalten.“

Laut Leni Björklund ist das gemeinsame Manöver von grosser Bedeutung für die schwedisch-russischen Beziehungen. Gemeinsame Friedenseinsätze stünden immer unter dem Primat der Einhaltung der Menschenrechte. Sollte beim gemeinsamen Manöver zu Tage kommen, dass bei Menschenrechtsfragen unterschiedliche Auffassungen vorherrschen, müsste dies dann auch angesprochen werden, so Björklund.

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