UN-Bericht kritisiert Schweden

Schweden gilt gemeinhin als Musterland für Gleichberechtigung und Menschenrechte. Dennoch weite Teile der Bevölkerung werden zum Beispiel von der medizinischen Versorgung ausgeschlossen. Diesen Vorwurf erhebt jetzt der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Gesundheit. Demnach sind vor allem die samische Urbevölkerung sowie Asylbewerber Diskriminierungen ausgesetzt.

Zehn Tage hatte UN-Sonderberichterstatter Paul Hunt Schweden bereist und mit betroffenen Gruppen, Medizinern und Behördenvertretern gesprochen. Das Ergebnis der Nachforschungen des Rechtsprofessors aus England ist für Schweden nicht gerade rühmlich:

„Asylbewerber und Menschen ohne Identitätsnachweis werden diskriminiert. Sie werden medizinisch nicht so gut versorgt wie Schweden. Da die Regierung aber die Charta für Menschenrechte unterzeichnet hat, ist das problematisch.“

Wiederholte Kritik 

Nicht nur Ausländer, auch bestimmte Teile der einheimischen Bevölkerung hätten unter struktureller Diskriminierung zu leiden, stellt Hunt fest. Mehrfach ist Schweden bereits für seinen Umgang mit der Urbevölkerung der Sami von den Vereinten Nationen gerügt worden. Doch, wie es scheint, sind die samischen Schweden in Sachen Gesundheitspolitik immer noch nicht gleichgestellt. Ähnlich ergeht es laut dem UN-Bericht psychisch Kranken. Verweigerte Behandlung und herablassendes Verhalten durch Ärzte und Behörden seien auch hier keine Seltenheit.

Am schlimmsten aber sei die Situation für apathische Flüchtlingskinder, meint Paul Hunt. Seit Jahren debattiert die schwedische Öffentlichkeit darüber, ob diese Kinder jegliche Nahrungs- und Kontaktaufnahme bewusst verweigern, um sich und ihren Familien ein Bleiberecht zu erzwingen. Dazu Sonderberichterstatter Hunt:

„Diese Kinder sind keine Simulanten, wie viele hier behaupten. Wir mir Mediziner sagten, könnten Kinder so etwas gar nicht vortäuschen. Ausserdem tritt dieses Problem auch in anderen Ländern auf. Es muss medizinisch gelöst werden und nicht politisch.“

Kosten eher gering 

Ein reiches Land wie Schweden sollte in puncto medizinische Versorgung von Ausländern etwas grosszügiger auftreten, fordert Paul Hunt:

„Die Behandlungskosten, die diese Gruppen verursachen würden, sind für ein Land wie Schweden kaum der Rede wert. Das ist, glaube ich, jedem klar. Man sollte einmal die Regierung fragen, warum sie diese schwachen Menschen vom Zugang zu medizinischen Leistungen ausschliesst.“

„Unser System ist gut.” 

Die Regierung sieht indes keinen Bedarf zum Handeln. Die zuständige Ministerin Ylva Johansson weist die Kritik des UN-Sonderberichterstatters zurück:

„Unser System ist gut. Alle Asylsuchenden und ihre Kinder haben den Zugang zu medizinischen Leistungen.“

Schweden ist nun aufgefordert, an den benannten Problemen in der Gesundheitsversorgung zu arbeiten. Ob das Land dabei seinem Ruf als Vorreiter im Kampf gegen Diskriminierung gerecht wird, hat der UN-Bericht festzustellen.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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