Verwirrung um Filesharing

Justizminister Thomas Bodström signalisiert Bereitschaft, Änderungen im Gesetz über Filesharing vorzunehmen. Anstatt des generellen Verbots für das Herunterladen von Filmen und Musik wäre die Erhebung einer Gebühr für alle Breitbandbenutzer denkbar.

Eigentlich wollte Justizministerminister Bodström mitten im Wahlkampf gar nicht mehr über das strittige Filesharing diskutieren.

Aber die anderen Parteien haben ihre Meinung geändert, und nun schwenkt auch der Sozialdemokrat um: „Wenn es nun neue Ideen gibt, wie Musiker und Autoren ihre Arbeit bezahlt bekommen, bin ich natürlich bereit, darüber zu reden. Technische Lösungen sind willkommen.“

Neues Gesetz vor einem Jahr
Erst im Juli 2005 hatte das Parlament mit grosser Mehrheit ein neues Gesetz zum Urheberrecht verabschiedet. Demzufolge ist es illegal, Musik oder anderes geschütztes Material kostenlos herunterzuladen. Schliesslich sollen Musiker und Autoren für ihre Werke bezahlt werden.

Gestattet ist es allerdings, zum Beispiel die Programme des Schwedischen Rundfunks von der Homepage herunter zu laden oder Musik, die die Plattengesellschaften zu Werbezwecken auf ihren Internet-Seiten präsentieren. All dies, solange es ausschliesslich zum privaten Gebrauch geschieht. Verboten ist das Herunterladen von Internetseiten, die die entsprechenden Unternehmen nicht selber kontrollieren, also zum Beispiel Tauschbörsen. Aber genau das tun hunderttausende von vor allem jungen Schweden tagtäglich.

Drei Viertel der schwedischen Erstwähler finden, dass das rechtlich nicht verfolgt werden sollte. Mehrere Parteien, die vor noch einem Jahr im Parlament dem Verbot zugestimmt haben, fordern nun neue Lösungen. Die Linkspartei schlägt Breitbandgebühren vor, die Konservativen kritisieren diesen Vorstoss. Wenn die Benutzung des Breitbands gebührenpflichtig wird, müssen nämlich alle Benutzer die Vergütungen für die Urheber bezahlen, ob sie nun herunter laden oder nicht. Abgesehen davon sei nicht geklärt, wie die Entschädigungen verteilt werden sollten.

Avanciert zum Wahlkampfthema
Die politische Filesharing-Verwirrung in Schweden greift um sich – und für den Wahlkampf wird sie weidlich ausgenutzt.

Über eins sind sich die Oppositionsparteien jedoch einig: Die Gesetzgebung zum  Urheberrecht muss überarbeitet werden.

Auch wenn Justizminister Bodström grundsätzlich zufrieden ist mit dem neuen Gesetz zum Urheberrecht, so vermittelt er doch Gesprächsbereitschaft: „Ich finde es am besten, wenn man durch legales Herunterladen jedes Musikstück einzeln bezahlt. Aber wenn andere Parteien nun ihren Standpunkt geändert haben und neue Vorschläge machen, müssen wir selbstverständlich darüber reden. So, wie bei allen anderen Fragen auch.“

Filesharing scheint sich zu einem heissen Wahlkampfthema zu entwickeln.

Sybille Neveling

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