Eliasson will Aufklärung der Kickback-Affäre

Aussenminister Jan Eliasson hat die Aufklärung der Vorwürfe gegen Schweden im Zusammenhang mit dem UN-Programm „Öl für Lebensmittel“ gefordert. Eliasson sagte in Stockholm, falls Entscheidungen der damaligen Amtsinhaberin durch Exportinteressen beeinflusst worden seien, müsse er sich davon distanzieren. Eliasson betonte, sein Ministerium werde staatsanwaltschaftliche Ermittlungen nach Kräften unterstützen. – Während der Amtszeit der später ermordeten Aussenministerin Anna Lindh war bekannt geworden, dass schwedische Firmen bei Lieferungen an den Irak einen Teil ihrer Gewinne an Bagdad auszahlten, um im Geschäft zu bleiben. Die schwedische Regierung hatte diese als kickback bezeichneten Verstösse gegen Sanktionsbestimmungen der Vereinten Nationen stillschweigend geduldet. Die Opposition hat deshalb eine Untersuchung durch den Verfassungsausschuss beantragt.

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